Registrieren von Maßnahmen. Bewirtschaftungsplänen III (2022/2027) - Wallonien

Maßnahmenprogramm Dritte Bewirtschaftungspläne – WR Einzelheiten der Maßnahme Status der Maßnahme Zusätzlich Referenz 17_03 DCE_PG3 © ÖDW Umwelt/AUW – V1.1 1 Bezeichnung Überarbeitung der Umweltgenehmigungen auf Grundlage der Umweltziele für Wasserkörper Gegenstand Jedes Unternehmen unterliegt einer Reihe von Umweltauflagen und Bedingungen, die es erfüllen muss. Diese sind in einer Umweltgenehmigung festgelegt und betreffen insbesondere die Einleitung von Abwässern. Die Einleitungsbedingungen beziehen sich sowohl auf die Schadstoffmengen (als Konzentration oder Belastung ausgedrückt), als auch auf die entsprechenden Kontrollmechanismen. Die Bedingungen werden durch allgemeine, integrale oder sektorbezogene Bedingungen durchgesetzt, die manchmal mit besonderen Bedingungen verbunden sind, die speziell das Aufnahmemilieu berücksichtigen. Wenn sich die Wasserschutzmaßnahmen als unzureichend oder ungeeignet erweisen, kann die Genehmigung revidiert werden. Die Umweltziele der WRRL bestehen darin, bis 2027 den „guten Zustand“ aller Wasserkörper in der Wallonie zu erreichen. Diese Maßnahme trägt zur Verbesserung des Zustands von Wasserkörpern bei, die aufgrund der Verschmutzung durch die Industrie noch nicht den guten Zustand erreicht haben. Wenn eine Genehmigung geändert wird, werden die besten verfügbaren Techniken berücksichtigt, mit denen sich ein ökologisch und wirtschaftlich akzeptables Schadstoffeinleitungsniveau erreichen lässt. Begründung Die wallonischen Wasserkörper, die 2018 keinen guten ökologischen Zustand erreicht haben, sind Gegenstand einer Analyse der Belastungen, die auf der Beobachtung von Schadstoffen in den Wasserläufen und Emissionen durch die verschiedenen Sektoren beruht. Diese Analyse soll feststellen, welche Belastungen (insbesondere in der Landwirtschaft, der Abwasserreinigung und der Industrie) für das Nichterreichen des guten Zustands hauptverantwortlich sind. Die Belastungsanalyse ist der erste Schritt der Methodik zur Revision der Genehmigungen für die BPFGEII-Maßnahmen 0110_12 und 0220_02. Unter den Wasserkörpern, für die der Industriesektor als signifikant für die Verschmutzung verantwortlich identifiziert wurde, wurden die potenziell für die Verschmutzung verantwortlichen Industrien auf der Grundlage der den Behörden gemeldeten Einleitungen (z. B. im Rahmen der Abgabe für die Einleitung von industriellen Abwässern und der EPRTR- Meldung) gesucht. Darüber hinaus kann die im Rahmen von Maßnahme 18 durchgeführte Überwachung von Unternehmen auch dazu führen, dass bestimmte Genehmigungen revidiert werden müssen. Dieser Ansatz ermöglicht es, die verschiedenen Emissionen (industrielle und nicht-industrielle) innerhalb eines Wasserkörpers sowie dessen Empfindlichkeit zu berücksichtigen, während die Emissionsnormen nur eine einzelne Einleitung betreffen, ohne den Wasserkörper als Ganzes zu erfassen. Diese Maßnahme 17 ergänzt und ersetzt die Maßnahme 0110_12 des BPFGEII. Umsetzung Die Umsetzung dieser Maßnahme ist mit der Umsetzung von Maßnahme 19.1 verbunden. Die Liste der Unternehmen, deren Genehmigungen revidiert werden sollten, wurde gemäß der Methodik zur Umsetzung der Maßnahmen 0110_12 und 0220_02 von BPFGEII auf der Grundlage der für GMPGEIII durchgeführten Belastungsanalyse erstellt (siehe Kapitel „6.1.4 Reduktionsziele“, "c. Prioritäre Stoffe und prioritäre gefährliche Stoffe" für die Methodik). Schließlich können diese Unternehmen im Rahmen von Maßnahme 18 des BPFGEIII („Verstärkte Kontrollen der in der Umweltgenehmigung festgelegten Bedingungen“) von der APK überprüft werden, 1) falls erforderlich vor der Revision ihrer Genehmigung und 2) um zu überprüfen, ob die geänderten Bedingungen in den revidierten Genehmigungen umgesetzt werden. Im Jahr 2022 müssen in der Direktion Oberflächengewässer drei neue Vollzeitkräfte eingestellt werden, um die Maßnahmen 17 und 19 umzusetzen. Sie werden unter anderem neue Genehmigungsanträge bearbeiten können, damit sich die Beamten, die für die zu überarbeitenden Unternehmen zuständig sind, auf diese konzentrieren können. Die Revisionen der Genehmigungen werden von 2022 bis 2026 stattfinden, wobei jährlich bewertet wird, wie viele Genehmigungen tatsächlich revidiert werden.